Katar, nein Danke
Anstatt diese Marke in Katar zu schauen, empfehle ich jedem die U19 Bundesliga West. Anstatt kurzrasierte Superklebefrisuren fliegen da noch richtig Haare, und die Preise sind erschwinglich. So muss es...
View ArticleO Pfälzerland, wie schön bist du!
Genie und Wahnsinn liegen bei kreativen Marken immer sehr dicht beieinander.
View ArticleDiese Rente erscheint sicher
Die Chance, dass diese Marke („Dienstleistungen der Rentenversicherung“) kopiert und verletzt wird, ist gleich null. Zumindest dies scheint mir sicher zu sein.
View ArticleEine echte Havanna
Ein grauer Hauch von Mythos durchweht diese Marke der kubanischen CORPORACIÓN HABANOS, S.A.
View ArticlePolizei Sachsen – Dein Dienstleister
Bekanntermaßen ist eine Marke „ein Zeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden“. Wenn man sich die POLIZEI...
View ArticleEin echter KERLEN
Wenn ein Mann etwas mutiges macht, sagte man, zumindest früher, er sei „ein echter Kerl“. Vor diesem Hintergrund dachte ich, dass das Zeichen „KERLEN TAUCHER“ bestimmt einen solchen assoziativen Bezug...
View Article5 ½ Jahre
Ein Widerspruch kann auch auf eine zeitlich ältere geschäftlichen Bezeichnung als Unternehmenskennzeichen gestützt werden. Ein solcher Löschungsanspruch besteht nach der Rechtsprechung des...
View Article!!! WICHTIGE MITTEILUNG !!!
Zu vorgenannter Haubelt GmbH Laborgeräte-Entscheidung habe ich ergänzend noch folgende „Nachtretter-Entscheidung“ (vgl. BPatG, Beschl. v. 19.07.2021, Az. 26 W (pat) 16/20 – Nachtretter) gefunden, in...
View ArticleLYST vs. Greenlyst
In der LYST vs. Greenlyst-Entscheidung des BPatG ist aus meiner Sicht folgendes merkenswert: 1. Das Wort „green“ werde sowohl vom Durchschnittsverbraucher als auch von Fachkreisen vor allem im Sinne...
View ArticleCodename M.A.R.K.E.
Diese Marke schützt u.a. „codierte Schlüsselkarten“. Mein Gefühl sagt mir, dass auch die Marke „codiert“ ist.
View ArticleHeizkraftwerk Chemnitz-Nord
Diese Marke steckt voller Energie und ist bestimmt eine der schwersten und höchsten deutschen Marken überhaupt.
View ArticleHeizkraftwerk Chemnitz Nord II
Die Heizkraftwerk Chemnitz Nord Schornstein-Marke gibt es im übrigen auch noch in einer beleuchteten Variante
View ArticleWir schreiben das Jahr 2023
Das Markenblatt, unendliche Marken. Wir schreiben das Jahr 2023. Dies sind die Abenteuer des Trockenseifenspenders der Firma SAPOR GmbH, das mit seiner Seife 5 Jahre unterwegs ist, um fremde Bäder zu...
View ArticleHAMMer
Eine Busreise mit einem Elefanten und zwar in Markenqualität gibt es nur in Hamm. HAMMer!
View ArticleGeruch in Textform
Der Anmelder hatte das sonstige Zeichen „Die Marke besteht aus dem Geruch von Honig aus Nektar von Besenheideblüten (Cannula Vulgaris) auf Golfbällen“ für die Waren „Sportartikel“ der Klasse 28...
View ArticleEchte Handarbeit
In der REISEMANUFAKTUR-Entscheidung beschäftigt sich das Bundespatentgericht im Rahmen der Unterscheidungskraft mit dem Begriff „Manufaktur“ in Bezug auf „(Reise-)Dienstleistungen“ und kommt zu dem...
View ArticleIch sehe was, was Du nicht siehst
Kleine Schuhsohlennotiz am Rande. Das Bundespatentgericht bestätigt die Löschung nachfolgender Positionierungsmarke der Firma Birkenstock, „Die Marke wird als Positionsmarke „Sohlenmuster“ mit...
View ArticleEt Beyond
In der KVM & Beyond-Entscheidung beschäftigt sich das Bundespatentgericht mit dem Wortelement „& Beyond“ und ordnet dies einer nicht eintragungsfähigen „ergänzend-werblichen Aussage im Sinne...
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